Nachrichten

  • Zugang zu geschlechtsangleichende Behandlungen für Transsexuelle in China (5/11/2019) - Derzeit sind Transsexuelle im Gesundheitswesen in China weitgehend unsichtbar. Es gibt keine offiziellen Statistiken über die Anzahl der Transsexuellen in China oder die Anzahl der Personen, die sich verschiedenen Arten von Behandlungen zur Geschlechtsanpassung, einschließlich Hormontherapie und chirurgische Maßnahmen. Wenig Informationen gibt es über die Einstellungen und das Wissen der Angehörige der Gesundheitsberufe in China Weiterlesen
  • Gewerkschafter in Haft (4/26/2019) - Wei Zhili ist Redakteur der Website Xinshengdai (Neue Generation), die über die Situation von Wanderarbeiter in der Volksrepublik China berichtet. Er wurde am 20.3.2019 festgenommen und befindet sich seit dem 20.4.2019 ohne Kontakt zur Außenwelt an einem geheimen Ort in Haft. Er hat keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand seiner Wahl und ist in Gefahr, gefoltert Weiterlesen
  • Amnesty International Hongkong von Hacker angegriffen (4/26/2019) - Amnesty International (AI) in Hongkong ist Ziel einer ausgefeilten Cyber-Attacke geworden. AI hat unmittelbar Ermittlungen aufgenommen, als am 15.3.2019 verdächtige Aktivitäten auf den Rechnern von AI in Hongkong festgestellt worden waren. Dabei wurde festgestellt, dass die Attacke einem bestimmten Muster folgte und Werkzeuge genutzt wurden, was dem Vorgehen von Gruppen ähnelt, die Verbindungen mit der Weiterlesen
  • Haftstrafen gegen Anführer von Protestbewegung in Hongkong (4/26/2019) - Vier Anführer der Regenschirmbewegung sind von einem Gericht in Hongkong zu Haftstrafen zwischen 4 und 16 Monaten verurteilt worden. Die Protestbewegung, die 2014 in Hongkong entstanden war, war friedlich verlaufen. Amnesty International betrachtet die vier Männer als gewaltlose politische Gefangene und fordert ihre sofortige und bedingungslose Freilassung. Hier finden sich weitere Informationen. Bitte beteiligen Sie Weiterlesen
  • Haftstrafe wegen Gedenken an Tiananmen (4/19/2019) - Chen Bing wurde zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt, nachdem er und drei weitere Aktivisten wegen „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt“ schuldig gesprochen worden waren. Die anderen wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt, nachdem sie bereits fast drei Jahre in Haft verbracht hatten. Freunde von Chen Bing vermuten, dass in seinem Fall anders entschieden wurde, weil er nicht Weiterlesen
  • Anhängerin von Falun Gong in Haft (4/16/2019) - Das Gerichtsverfahren gegen die Anhängerin Falun Gong Chen Yan soll im April 2019 beginnen. Die Chemielehrerin wurde festgenommen, als sie Materialien über die spirituelle Bewegung Falun Gong in Beijing verteilte. Ihr wird derzeit der Kontakt zu ihrer Familie verwehrt. Laut Angaben ihres Rechtsbeistands wollte der zuständige Richter sie zu einem „Geständnis“ drängen. Ansonsten würde er Weiterlesen
  • Gao Zhisheng weiterhin verschwunden (4/15/2019) - Es sind weiterhin keinerlei Informationen über den aktuellen Aufenthaltsort und den Zustand von Gao Zhisheng bekannt, seitdem dieser am 13.8.2017 aus seiner Wohnung in der Stadt Yulin (Provinz Shaanxi) im Nordwesten der Volksrepublik China abgeführt wurde. Es besteht die akute Gefahr, dass der Menschenrechtsanwalts gefoltert oder misshandelt wird und sterben könnte. Bereits zuvor, als Gao Weiterlesen
  • Menschenrechtsverteidiger in Kasachstan unter Hausarrest (4/11/2019) - Der Menschenrechtsverteidiger Serikzhan Bilash steht seit dem 10.3.2019 unter Hausarrest. Er ist Leiter der Menschenrechtsorganisation Atajur, die sich mit Menschenrechtsverletzungen an in der Volksrepublik China lebenden Kasachen befasst. Serikzhan Bilash droht eine Anklage nach §174 des Strafgesetzbuchs und eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren. Amnesty International (AI) geht davon aus, dass die Behörden gegen Weiterlesen
  • Urteil gegen Anführer von Proteste ist ein verheerendes Signal (4/9/2019) - Neun führende Mitglieder der Protestbewegung „Umbrella Movement“ sind am 9.4.2019 von einem Gericht in Hongkong unterschiedlicher Delikte für schuldig befunden, darunter „Verschwörung zur Störung der Öffentlichen Ordnung“. Den acht Männern und einer Frau drohen nun Haftstrafen bis zu sieben Jahren. Amnesty International (AI) wertet diese Entscheidung als ein weiterer Schlag gegen die Meinungsfreiheit in Hongkong. Weiterlesen
  • EU muss Menschenrechten Priorität geben (4/4/2019) - Am 9.4.2019 findet in Brüssel der EU-China Gipfel statt. Aus diesem Anlass haben fünf Menschenrechtsorganisationen gemeinsam die Spitze der Europäischen Union dazu aufgerufen, angesichts der sich verschlechternden Menschenrechtslage Druck auf die chinesische Regierung auszuüben. Sie sollten die Anliegen aufgreifen, die im Zusammenhang mit dem EU-China Menschenrechtsdialog Anfang April formuliert wurden. Die chinesischen Behörden sollten dazu Weiterlesen
  • Redakteur von Web-Seite inhaftiert (3/27/2019) - Der Redaktuer der Web-Seite „New Generation“ (xinshengdai) Wei Zhili wurde am 20.3.2019 von der Polizei aus seiner Wohnung in der Südchinesischen Stadt Shenzhen abgeführt. Auf der WWW-Seite werden Berichte über Wanderarbeiter in China veröffentlicht. Um die Wanderarbeiter zu unterstützen, bot die Seite auch Informationen über ihre Rechte, Arbeitsgesetze und Bestimmungen zur Arbeitssicherheit. Seitdem Wei Zhili Weiterlesen
  • Uighurische Frau zur „Transformation durch Umerziehung“ inhaftiert (3/20/2019) - Hankezi Zikeli is aktuell in einem Haftzentrum für „Transformation durch Umerziehung“ in Urumqi (Autonome Uighurische Region Xinjiang) inhaftiert. Dort soll sie einen Nervenzusammenbruch erlitten haben. Frau Zikeli ist die Tante des in Washington (USA) lebenden uighurischen Journalisten Gulchehra Hoja. 24 weitere Verwandten dieses Journalisten wurden seit Januar 2018 inhaftiert. Ohne Zugang zu einem Rechtsanwalt besteht Weiterlesen
  • NGOs fordern von EU Druck auf China (3/16/2019) - Amnesty International (AI) hat zusammen mit anderen Menschenrechtsorganisationen im Vorfeld von Treffen im Rahmen des EU-China Menschenrechtsdialogs und dem EU-China Gipfel im April einen gemeinsamen Offenen Brief veröffentlicht. Darin rufen die Organisationen dazu auf, dass die EU ihr Gründungsprinzip der Förderung der Menschenrechte dadurch bestätigt, indem sie Druck auf die chinesischen Behörden mit dem Ziel Weiterlesen
  • Repressionen gegen freigelassenen Menschenrechtsanwalt und Familie (3/15/2019) - Unmittelbar nach seiner Freilassung am 28.2.2019 wurde der Menschenrechtsanwalt Jiang Tianyong zusammen mit seinem Vater und seiner Schwester abgeführt. Mittlerweile konnten die drei wieder nach Hause nach Hause zurückkehren, aber sie werden beständig überwacht. Herr Jiang war wegen „Aufwiegelung zum Umsturz der Regierung“ für zwei Jahre inhaftiert. Amnesty International betrachtete ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen, Weiterlesen
  • Google muss Dragonfly beenden! (3/6/2019) - Laut Informationen von The Intercept arbeitet die Firma Google weiterhin am Projekt Dragonfly, einer neuen Suchmaschine, die den Anforderungen für Zensur durch die chinesischen Behörden genügen soll. Amnesty International (AI) ruft den Chef von Google, Sundar Pichai, dazu auf, das Projekt endgültig zu beenden. AI hatte 2018 zusammen mit anderen Organisationen eine Kampagne gegen das Weiterlesen
  • Anklage gegen Menschenrechtsanwalt erhoben (2/22/2019) - Der Menschenrechtsanwalt Yu Wensheng ist weiterhin in Haft. Nach über einem Jahr in Haft wurde am 1.2.2019 schließlich Anklage gegen ihn erhoben. Details über die Anklage wurden bislang nicht bekannt. Yu Wensheng ist ein prominenter Menschenrechtsanwalt aus Beijing. Er hatte sich vor seiner Festnahme im Januar 2018 mehrfach in Fällen von Menschenrechtsverletzungen engagiert und beispielsweise Weiterlesen
  • Haftbedingungen in China: Verdorbene Lebensmittel und mangelhafte Kleidung (2/13/2019) - Der in der Volksrepublik China inhaftierte Aktivist Lee Ming-che bekommt Berichten zufolge nur verdorbenes Essen und keine ausreichende Kleidung, um sich gegen die winterliche Kälte zu schützen. Lee Ming-che kommt aus Taiwan und wurde von einem chinesischen Gericht des Versuchs, die Regierung zu stürzen, für schuldig befunden und zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt. Weiterlesen
  • UN-Menschenrechtsrat Resolution zu Xinjiang notwendig (2/4/2019) - In einer heute veröffentlichten gemeinsamen Erklärung („Joint Statement call for Xinjiang Resolution at the United Nations Human Rights Council“) fordern mehrere Menschenrechtsorganisationen, dass der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zur Lage in der Autonomen Uighurischen Region Xinjiang verabschiedet. Diese soll eine internationale Mission zur Untersuchung der Situation dieser Region im Nordwesten der Volksrepublik China vorsehen. Die Mission sollte Weiterlesen
  • Gerichtsurteil in Hongkong bedeute Rückschritt für Transsexuelle (2/1/2019) - Ein Berufungsgericht in Hongkong hat ein Urteil der Vorinstanz aufrechterhalten, wonach das neue Geschlecht erst dann offiziell anerkannt wird, wenn Operationen zur Geschlechtsumwandlungen durchgeführt wurden. Aus Sicht von AI stellt dies eine Diskriminierung von Transsexuelle dar. Aus Sicht der Menschenrechtsorganisation darf eine geschlechtsangleichende Operation nicht die Voraussetzung dafür sein, dass das neue Geschlecht auch offiziell Weiterlesen
  • Fünf Jahre Haft wegen einer WWW-Seite zu Menschenrechten (1/29/2019) - Der Gründer und Leiter der WWW-Seite „Civil Rights and Livelihood Watch“ (msguancha.com), Liu Feiyue, wurde heute vom Mittleren Volksgericht der Stadt Suizhou (Provinz Hubei) wegen „Aufwiegelung zum Umsturz der Regierung“ zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt. Auf der WWW-Seite wurden Berichte über Menschenrechtsverletzungen veröffentlicht. Ein Schwerpunkt waren die Schicksale von Personen, die aus ihren Wohnungen Weiterlesen
  • Viereinhalb Jahre Haft für Anwalt Wang Quanzhang (1/28/2019) - Rechtsanwalt Wang Quanzhang war der letzte jener, die im Sommer 2015 in einer breit angelegten Kampagne gegen Anwälte verhaftet wurde. Heute wurde er vom Mittleren Volksgericht von Tianjin wegen „Subversion der staatlichen Macht“ für schuldig und zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.Rechtsanwalt Wang war über drei Jahre lange inhaftiert, ehe ihm am 26. Dezember 2018 der Prozess Weiterlesen
  • Australisch-Chinesischer Autor von Folter bedroht (1/25/2019) - Der Australisch-Chinesische Autor Yang Hengjun wurde am vergangenen Samstag festgenommen, als er von New York zurück nach Kanton kam. Im wird vorgeworfen, die „nationale Sicherheit“ zu gefährden. Er wird seither an einem geheimen Ort festgehalten. Damit besteht eine hohes Risiko, dass er Opfer von Folter oder sonstiger Misshandlung werden könnte. Für weitere Informationen siehe „China: Secret detention Weiterlesen
  • Geheimes Verfahren gegen Menschenrechtler (1/22/2019) - Dem Menschenrechtler Huang Qi stand am 14.1.2019 vor Gericht, ohne dass Beobachter zugelassen wurden. Huang Qi war im Dezember 2016 formell inhaftiert und der Weitergabe von Staatsgeheimnissen beschuldigt worden. Die Anklage wurde später noch erweitert. Im schlimmsten Fall droht ihm eine lebenslange Haftstrafe. Weiterhin besteht Anlass für große Sorge wegen seines Gesundheitszustands. Amnesty International hat Weiterlesen
  • Uighurischer Professor Ilham Tohti seit über 5 Jahren in Haft (1/16/2019) - Anlässlich des fünften Jahrestags der Festnahme von Ilham Tohti haben verschiedene Organisation in einem gemeinsamen Appell die chinesischen Behörden dazu aufgerufen, ihn umgehend frei zu lassen. Zu den Organisationen, die diesen Appell unterschrieben haben, gehören neben Amnesty International auch Reporter ohne Grenzen, Tibet Initiative Deutschland und der World Uyghur Congress (WUC). In dem Appell wird Weiterlesen
  • Kanadischer Staatsbürger wegen Drogenschmuggel zu Tode verurteilt (1/15/2019) - Der Kanadier Robert Schellenberger wurde von einem chinesischen Gericht wegen Drogenschmuggel zum Tode verurteilt. Im November 2018 war Schellenberger ursprünglich zu einer Haftstrafe von 15 Jahren verurteilt worden. In einem Berufungsverfahren behauptete die Staatsanwaltschaft, dass neue Beweise bekannt geworden seien, und argumentierte, dass das ursprüngliche Urteil zu milde gewesen sei. Das Gericht folgte dieser Argumentation Weiterlesen
  • Zwei Jahre Haft für Zhen Jianghua (1/9/2019) - Am 28. Dezember 2018 wurde der chinesische Menschenrechtsverteidiger Zhen Jianghua der „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt“ schuldig gesprochen und zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. Zhen Jianghua ist Geschäftsführer der Online-Plattform Human Rights Campaign in China, die sich seit mehr als zehn Jahren für gefährdete Menschenrechtsverteidiger_innen einsetzt. Er wird lediglich aufgrund der Wahrnehmung seiner Rechte auf Weiterlesen
  • Menschenrechtsanwalt Wang Quanzhang droht Verurteilung (12/31/2018) - Wang Quanzhang ist ein chinesischer Anwalt, der sich über Jahre für die Verteidigung Rechte anderer eingesetzt hat. Unter anderem setzte er sich für verfolgte Anhänger der spirituellen Bewegung Falun Gong ein. Ihm droht nun eine langfristige Haftstrafe. Mehrfach war er wegen seines Engagements Übergriffen der chinesischen Behörden ausgesetzt. So wurde er am 18. Juni 2015, Weiterlesen

26. April 2019