Wer verteidigt die Verteidiger von Menschenrechten? Eine kritische Auswertung der Politik der EU

Auf der ganzen Welt setzen sich Menschen für die Wahrung der Menschenrechte ein und gefährden häufig ihre Sicherheit, Freiheit oder ihr Leben. Allzu oft werden diese Menschenrechtsverteidiger (HRDs) als „Kriminelle“, „Ausländer“ oder „Terroristen“ abgestempelt oder als Bedrohung für „Entwicklung“ oder „traditionelle Werte“ eingestuft. Viele werden Opfer von Verletzungen der Menschenrechte, die sie verteidigen. Sie werden schikaniert und eingeschüchtert, zu Unrecht verfolgt und eingesperrt. Einige werden gefoltert, getötet oder sind gewaltsam verschwunden. Die mit dem Schutz der Menschenrechte verbundenen Herausforderungen und Bedingungen für HRDs haben sich in den letzten Jahren noch verschärft. Drohungen in sozialen Medien, Schmutzkampagnen und ständige Überwachung sind für viele HRDs weltweit eine alltägliche Realität.

In dieser sich wandelnden Welt sind die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zunehmend aufgefordert, bei Menschenrechten und Menschenrechtsverletzungen eine Führungsrolle zu übernehmen. Die EU hat einen global wichtigen Status und verfügt über eine breite Palette von Einflussmöglichkeiten und Instrumenten der Menschenrechtspolitik. Über ihre Beziehungen zu Drittländern und ihre Rolle in multilateralen Foren kann sie einen erheblichen Einfluss ausüben.

Amnesty International (AI) hat in einem Bericht untersucht, wie die EU diese Möglichkeiten nutzt, um sich für HRDs zu engagieren. Darin stellt AI fest, dass es bei der EU an einer umfassende Strategie zu Unterstützung der Menschenrechtsverteidiger und an einer konsistenten Politik mangelt. Auch in Anerkennung der Bemühungen der EU spricht AI explizit nicht von einem Fehlschlag, aber mahnt eine konsistente und auf Ergebnissen orientierte Umsetzung der Politik zur Unterstützung von Menschenrechtsverteidigern.

Lesen Sie den vollständigen Bericht: https://www.amnesty.org/en/documents/ior60/0995/2019/en/