Hongkong: Transgender-Aktivist darf nicht auf das chinesische Festland abgeschoben werden(3/1/2024)-Einer chinesischen Transgender-Aktivistin, die am 02.03.2024 nach Verbüßung einer Gefängnisstrafe in Hongkong freigelassen werden soll, droht weitere Verfolgung, wenn sie auf das chinesische Festland abgeschoben werden sollte. Stattdessen müsse ihr gestattet werden, in Hongkong zu bleiben oder an ein anderes Ziel zu reisen, forderte Amnesty International heute dringend. Lai Ke (auch bekannt als Xiran) wurde Weiterlesen
Stellungnahme von AI zum Entwurf eines Sicherheitsgesetzes(2/28/2024)-Amnesty International ist der Ansicht, dass der Entwurf für ein Gesetz gemäß Artikel 23 des Basic Law (“Safeguarding National Security: Basic Law Article 23 Legislation Public Consultation Document”) in verschiedener Hinsicht im Widerspruch zu internationalen Menschenrechten und menschenrechtlichen Standards stehen. AI befürchtet, dass die Definition der nationalen Sicherheit zu weit gefasst ist. Die neuen oder Weiterlesen
Wegen WeChat-Beiträgen inhaftiert, nun nach Jahren freigelassen(2/19/2024)-Der tibetische Mönch Rinchen Tsultrim wurde am 01.02.2024 aus dem Gefängnis in der Provinz Sichuan entlassen. Er hatte eine Haftstrafe von 4,5 Jahren wegen “Anstiftung zum Separatismus” verbüßt, weil er auf seinem WeChat-Konto politische Ansichten geäußert hatte. Er steht unter strenger Überwachung und ist in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Sein aktueller körperlicher und geistiger Zustand ist Weiterlesen
Valentinstag: Partner und Eheleute von politischen Häftlingen schreiben öffentliche Briefe(2/18/2024)-Menschenrechtsaktivisten, die auf dem chinesischen Festland und in Hongkong inhaftiert sind, können ihre Lieben an diesem Valentinstag nicht sehen. Stattdessen schrieben die Partner von drei inhaftierten Aktivisten öffentliche Liebesbriefe. Die an Gao Zhisheng, Chow Hang-tung und Ding Jiaxi gerichteten Briefe finden Sie hier. Weiterlesen
Andere Nachrichten mit Bezug zu China
Verschwunden in Xinjiang(2/9/2024)-Im Februar 2023 verschwindet die ethnische Kasachin Zhanargül Zhumatay in Xinjiang. Ein Podcast von Florian Guckelsberger unter Mitwirkung des Anthropologen Rune Steenberg dokumentiert ihr Schicksal mit Fokus auf die 40 Tagen vor ihrem Verschwinden. Amnesty International hatte im März 2023 eine Eilaktion gestartet. Podcast des Deutschlandfunks: “Countdown eines Verschwindens”, 06.02.2024 Weiterlesen
Australier zum Tode verurteilt(2/9/2024)-Unter dem Vorwurf der Spionage hat Anfang Februar 2024 ein Gericht in Beijing ein Todesurteil gegen Yang Hengjun verhängt. Die Vollstreckung des Urteils wurde auf Bewährung für zwei Jahre ausgesetzt. Nach dieser Bewährungszeit kann das Urteil in einer lebenslangen oder zeitlich begrenzte Haftstrafe umgewandelt werden. Yang Hengjun, der in der VR China geboren wurde, ist Weiterlesen