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Nachrichten von AI mit Bezug zu China

  • Sorge um die Gesundheit von Huang Qi (9/24/2020) - Huang Qi, Gründer und Direktor der in Sichuan ansässigen Menschenrechtswebsite „64 Tianwang“, konnte am 17.9.2020 endlich mit seiner Mutter sprechen, das erste Mal seit seiner Inhaftierung vor mehr als vier Jahren. Es wird berichtet, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert hat und dass er Symptome von Unterernährung zu zeigen scheint. Es ist bekannt, dass er unter Weiterlesen
  • Menschenrechtsverteidigern drohen lange Gefängnisstrafen (9/23/2020) - Drei Mitarbeiter einer Nicht-Regierungsorganisation, die sich gegen Diskriminierung einsetzt, wurden wegen „Subversion der Staatsmacht“ zwischen dem 31.8.2020 und dem 4.9.2020 heimlich vor Gericht gestellt. Sollten Cheng Yuan, Liu Yongze und Wu Gejianxiong für schuldig befunden werden, dann drohen ihnen langjährige Haftstrafen. Ihre Familien erfuhren erst eine Woche später, nämlich am 10.9.2020, von dem Prozess. Es Weiterlesen
  • Außer Kontrolle: Export digitaler Überwachungstechnologien nach China (9/22/2020) - Amnesty International (AI) hat am 21.9.2020 einen Bericht veröffentlicht, der die Lücken bei den Maßnahmen der Europäischen Union (EU) zur Kontrolle des Exports von digitalen Überwachungstechnologien zeigt. AI untersuchte den Export digitaler Überwachungstechnologien von Europa aus in die VR China, einem Land, das sein Strafrecht dazu missbraucht, um die Menschenrechte einzuschränken. Die VR China ist Weiterlesen
  • Innere Mongolei: Festnahme von Teilnehmern friedlicher Demonstrationen (9/21/2020) - Berichten zufolge wurden mindestens 23 Personen unter dem Vorwurf „Provokation von Streit und Sabotage der gesellschaftlichen Ordnung“ festgenommen. Der Hintergrund dürfte ihre Teilnahme an friedlichen Protesten gegen eine kürzlich durchgeführte „zweisprachige Bildungspolitik“ in der autonomen Region Innere Mongolei oder dem Austausch von Informationen zu diesem Thema. Am 2.9.2020 veröffentlichte die Polizei im Bezirk Horqin der Weiterlesen
  • COVID-19-Aktivist drohen bis zu fünf Jahren Gefängnis (9/19/2020) - Der Menschenrechtsverteidiger Chen Mei ist auch Monate nach seiner ersten Festnahme am 19.4.2020 ohne Kontakt zu seiner Familie. Obwohl seine Familie einen eigenen Anwalt zur Vertretung von Chen engagierte, bestehen die Behörden weiterhin auf einen von den Behörden beauftragten Anwalts. Am 6.8.2020 wurde bestätigt, dass Chens Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Chaoyang weitergeleitet worden Weiterlesen

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26. April 2019