Amnesty Report: 2020 geprägt von außerordentlich hartem Vorgehen

Laut dem Amnesty Report 2020/21 war das Jahr 2020 geprägt von einem außerordentlich harten Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger_innen und vermeintlich Andersdenkende sowie der systematischen Unterdrückung ethnischer Minderheiten. Anfang des Jahres brach in Wuhan die Corona-Pandemie aus, der in China mehr als 4.600 Menschen zum Opfer fielen. Chinesische Bürger_innen forderten Meinungsfreiheit und Transparenz, nachdem die staatlichen Stellen medizinisches Personal wegen deren Warnungen vor dem Virus gemaßregelt hatten. Vor den Vereinten Nationen wurde China scharf kritisiert und aufgefordert, den sofortigen, wirksamen und ungehinderten Zugang zu Xinjiang zu gewähren. Die Meinungsfreiheit wurde nach wie vor stark beschnitten. Ausländische Journalist_innen mussten mit ihrer Inhaftierung und Ausweisung rechnen, und ihre Anträge auf Visumsverlängerung wurden mit Verzögerung bearbeitet oder abgelehnt. Chinesische und ausländische Technologieunternehmen sperrten von der Regierung als politisch sensibel eingestufte Inhalte, wodurch die Zensurbestimmungen auch außerhalb Chinas Anwendung fanden. China erließ sein erstes Zivilgesetzbuch, zu dem Tausende von Eingaben aus der Bevölkerung mit der Forderung nach der Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe eingegangen waren. Mit der Einführung eines Gesetzes über nationale Sicherheit in Hongkong wurde dort die Meinungsfreiheit beträchtlich eingeschränkt.

Das vollständige Kapitel zu China im Amnesty Report 2020/21 finden Sie hier.