Nirgendwo sicher: Uiguren berichten von einer von China geführten Einschüchterungskampagne im Ausland

Es ist fast drei Jahre her, seitdem die chinesischen Behörden eine beispiellose Kampagne gestartet hat, die die massenhafte Inhaftierung von Uiguren, Kasachen und anderen überwiegend muslimischen ethnischen Gruppen in der nordwest-chinesischen Autonomen Uigurischen Region Xinjiang (Xinjiang) zur Folge hatte. Während dieser Zeit sind viele Details über die Behandlung der geschätzten 1 Million oder mehr Menschen, die in Zentren für „Transformation durch Bildung“ oder „Berufsausbildung“ festgehalten wurden, bekannt geworden. Der wahre Umfang und viele Details des Geschehens in Xinjiang bleiben jedoch unklar.

Laut dem Weltkongress der Uiguren, eine in Deutschland registrierte Exilorganisation, leben schätzungsweise 1 bis 1,6 Millionen Uiguren außerhalb Chinas. In den zentralasiatischen Ländern Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan leben zahlreiche Uiguren. Kleinere Gemeinden leben in anderen Ländern, darunter Afghanistan, Australien, Belgien, Kanada, Deutschland, Norwegen, Russland, Saudi-Arabien, Schweden, den Niederlanden, der Türkei und den USA.

Zwischen September 2018 und September 2019 sammelte Amnesty International (AI) Informationen von ungefähr 400 Uiguren, Kasachen, Usbeken und Angehörigen anderer ethnischer Gruppen, die in 22 Ländern auf fünf Kontinenten leben. Diese Berichte, die durch persönliche Interviews und über einen Online-Fragebogen erhalten wurden, der in einem geschlossenen Pool vertrauenswürdiger uigurischer Kontakte verteilt wurde, enthüllen die Belästigung und Angst, die diese Gemeinschaften täglich erfahren.

Details sind im Bericht „Nowhere feels safe: Uyghurs tell of China-led intimidation campaign abroad“ dokumentiert.

Auf Basis der in diesem Bericht dokumentierten Erkenntnisse fordert AI Folgendes:

  • Die chinesischen Behörden muss umgehend alle Arten von Belästigung und Einschüchterung gegen Uiguren, Kasachen und andere überwiegend muslimische ethnische Gruppen, die im Ausland leben, stoppen
  • Die chinesische Regierung muss aufhören, andere Länder dazu aufzufordern, Personen in die Volksrepublik China abzuschieben, was gegen den Grundsatz der Nicht-Zurückweisung (non-refoulement) verstößt.
  • Regierung der Länder, wo Uiguren, Kasachen und anderen betroffene ethnischen Gruppen leben, müssen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass diese Menschen vor Einschüchterung durch chinesische Botschaften und Agenten geschützt sind und ihre Rückführung nach China verhindert wird.