Die Behörden Hongkongs nutzen die nationale Sicherheit immer wieder als Vorwand für Menschenrechtsverletzungen. Diese Entwicklung und die Hintergründe beschreibt ein Hintergrundpaper von Amnesty International (AI). Darin enthalten sind auch die wichtigsten Forderungen der Menschenrechtsorganisation. Außerdem finden sich dort aktuelle Informationen, die das Ergebnis der Recherchen von AI und Auswertung glaubwürdiger Sekundärquellen sind, um diese Forderungen zu untermauern. Dazu gehören Zahlen zu Verhaftungen und Strafverfolgungen, aktuelle Informationen zu Gerichtsverfahren und eine eingehende Analyse der Auswirkungen der neuen Gesetzgebung zur nationalen Sicherheit (insbesondere das Artikel-23-Gesetz) sowohl auf chinesische als auch nicht-chinesische Staatsbürger. Hier geht es speziell auch um die Frage der extraterritorialen Anwendung der Gesetze.
Lesen Sie hier mehr: AI, “Briefing Paper: Hong Kong Human Rights Update as of July 2024”, ASA 17/8362/2024, Juli 2024.