Kategorie: Nachrichten (öffentlich)

Haftbedingungen in China: Verdorbene Lebensmittel und mangelhafte Kleidung

Der in der Volksrepublik China inhaftierte Aktivist Lee Ming-che bekommt Berichten zufolge nur verdorbenes Essen und keine ausreichende Kleidung, um sich gegen die winterliche Kälte zu schützen. Lee Ming-che kommt aus Taiwan und wurde von einem chinesischen Gericht des Versuchs, die Regierung zu stürzen, für schuldig befunden und zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt. Weiterlesen

UN-Menschenrechtsrat Resolution zu Xinjiang notwendig

In einer heute veröffentlichten gemeinsamen Erklärung („Joint Statement call for Xinjiang Resolution at the United Nations Human Rights Council“) fordern mehrere Menschenrechtsorganisationen, dass der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zur Lage in der Autonomen Uighurischen Region Xinjiang verabschiedet. Diese soll eine internationale Mission zur Untersuchung der Situation dieser Region im Nordwesten der Volksrepublik China vorsehen. Die Mission sollte Weiterlesen

Gerichtsurteil in Hongkong bedeute Rückschritt für Transsexuelle

Ein Berufungsgericht in Hongkong hat ein Urteil der Vorinstanz aufrechterhalten, wonach das neue Geschlecht erst dann offiziell anerkannt wird, wenn Operationen zur Geschlechtsumwandlungen durchgeführt wurden. Aus Sicht von AI stellt dies eine Diskriminierung von Transsexuelle dar. Aus Sicht der Menschenrechtsorganisation darf eine geschlechtsangleichende Operation nicht die Voraussetzung dafür sein, dass das neue Geschlecht auch offiziell Weiterlesen

Fünf Jahre Haft wegen einer WWW-Seite zu Menschenrechten

Der Gründer und Leiter der WWW-Seite „Civil Rights and Livelihood Watch“ (msguancha.com), Liu Feiyue, wurde heute vom Mittleren Volksgericht der Stadt Suizhou (Provinz Hubei) wegen „Aufwiegelung zum Umsturz der Regierung“ zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt. Auf der WWW-Seite wurden Berichte über Menschenrechtsverletzungen veröffentlicht. Ein Schwerpunkt waren die Schicksale von Personen, die aus ihren Wohnungen Weiterlesen

Viereinhalb Jahre Haft für Anwalt Wang Quanzhang

Rechtsanwalt Wang Quanzhang war der letzte jener, die im Sommer 2015 in einer breit angelegten Kampagne gegen Anwälte verhaftet wurde. Heute wurde er vom Mittleren Volksgericht von Tianjin wegen „Subversion der staatlichen Macht“ für schuldig und zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.Rechtsanwalt Wang war über drei Jahre lange inhaftiert, ehe ihm am 26. Dezember 2018 der Prozess Weiterlesen

Australisch-Chinesischer Autor von Folter bedroht

Der Australisch-Chinesische Autor Yang Hengjun wurde am vergangenen Samstag festgenommen, als er von New York zurück nach Kanton kam. Im wird vorgeworfen, die „nationale Sicherheit“ zu gefährden. Er wird seither an einem geheimen Ort festgehalten. Damit besteht eine hohes Risiko, dass er Opfer von Folter oder sonstiger Misshandlung werden könnte. Für weitere Informationen siehe „China: Secret detention Weiterlesen

Geheimes Verfahren gegen Menschenrechtler

Dem Menschenrechtler Huang Qi stand am 14.1.2019 vor Gericht, ohne dass Beobachter zugelassen wurden. Huang Qi war im Dezember 2016 formell inhaftiert und der Weitergabe von Staatsgeheimnissen beschuldigt worden. Die Anklage wurde später noch erweitert. Im schlimmsten Fall droht ihm eine lebenslange Haftstrafe. Weiterhin besteht Anlass für große Sorge wegen seines Gesundheitszustands. Amnesty International hat Weiterlesen

Uighurischer Professor Ilham Tohti seit über 5 Jahren in Haft

Anlässlich des fünften Jahrestags der Festnahme von Ilham Tohti haben verschiedene Organisation in einem gemeinsamen Appell die chinesischen Behörden dazu aufgerufen, ihn umgehend frei zu lassen. Zu den Organisationen, die diesen Appell unterschrieben haben, gehören neben Amnesty International auch Reporter ohne Grenzen, Tibet Initiative Deutschland und der World Uyghur Congress (WUC). In dem Appell wird Weiterlesen

Kanadischer Staatsbürger wegen Drogenschmuggel zu Tode verurteilt

Der Kanadier Robert Schellenberger wurde von einem chinesischen Gericht wegen Drogenschmuggel zum Tode verurteilt. Im November 2018 war Schellenberger ursprünglich zu einer Haftstrafe von 15 Jahren verurteilt worden. In einem Berufungsverfahren behauptete die Staatsanwaltschaft, dass neue Beweise bekannt geworden seien, und argumentierte, dass das ursprüngliche Urteil zu milde gewesen sei. Das Gericht folgte dieser Argumentation Weiterlesen

Zwei Jahre Haft für Zhen Jianghua

Am 28. Dezember 2018 wurde der chinesische Menschenrechtsverteidiger Zhen Jianghua der „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt“ schuldig gesprochen und zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. Zhen Jianghua ist Geschäftsführer der Online-Plattform Human Rights Campaign in China, die sich seit mehr als zehn Jahren für gefährdete Menschenrechtsverteidiger_innen einsetzt. Er wird lediglich aufgrund der Wahrnehmung seiner Rechte auf Weiterlesen