Gemeinsame Erklärung: UN sollte gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgehen

Menschenrechtsgruppen fordern UN-Menschenrechtskommissar auf, dem Xinjiang-Bericht Folge zu leisten

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, sollte in öffentlichen Form die Maßnahmen dokumentieren, die die chinesische Regierung und sein Büro zur Bewältigung der Menschenrechtslage in der Autonomen Uighurischen Region Xinjiang ergriffen haben. Dies forderten Human Rights Watch, Amnesty International, der International Service for Human Rights und der Weltkongress der Uiguren am 20.06.2024 in einer gemeinsamen Erklärung. In diesem Zusammenhang veröffentlichten diese Organisation auch mehrere Übersetzungen des 2022 veröffentlichten UN-Berichts über Xinjiang.

Der Bericht des Büros des Hohen Kommissars aus dem Jahr 2022 kam zu dem Schluss, dass Verstöße in der Autonomen Uighurischen Region Xinjiang “völkerrechtliche Verbrechen darstellen können, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit”. Das anhaltende Fehlen öffentlicher Berichterstattung des Hohen Kommissars zur Verfolgung der von seinem eigenen Büro dokumentierten Gräueltaten birgt die Gefahr, das Vertrauen der Opfer und Überlebenden in sein Büro zu untergraben. Gleichzeitig müssen die UN-Mitgliedsstaaten entschlossener gegen die Straflosigkeit vorgehen.

Anlässlich des zweiten Jahrestages der Veröffentlichung des Berichts haben Human Rights Watch, Amnesty International, der International Service for Human Rights und der Weltkongress der Uiguren am 20.06.2024 gemeinsam informelle Übersetzungen des wegweisenden Berichts von 2022 in die verbleibenden fünf UN-Sprachen veröffentlicht: Arabisch, Chinesisch, Französisch, Russisch und Spanisch. Die Veröffentlichung dieser Übersetzungen, die unten verfügbar sind, soll Inklusivität fördern und die Diskussion über Chinas Menschenrechtsverletzungen erweitern, um regionenübergreifende Folgebemühungen zu erleichtern.

Visuelle Zusammenfassungen des Berichts sind auch auf Chinesisch, Englisch, Spanisch und Französisch verfügbar.

Seit 2018 setzen sich Human Rights Watch, Amnesty International, der International Service for Human Rights und der Weltkongress der Uiguren dafür ein, den Menschenrechtsrat und andere UN-Gremien dazu zu drängen, die wachsenden Beweise für Gräuelverbrechen in China zu dokumentieren und darauf zu reagieren und diese Erkenntnisse weltweit zu verbreiten.