Amnesty International (AI) hat für das Jahr 2022 einen negativen Trend bei der Todesstrafe ermittelt. Die Zahl der Hinrichtungen ist um 53% gestiegen. In absoluten Zahlen ergaben die Recherchen, dass in 20 Ländern insgesamt 883 Menschen hingerichtet wurden, verglichen mit 579 in 18 Ländern im Jahr 2021. Bei diesen Zahlen ist die Volksrepublik China nicht berücksichtigt. Die verfügbaren Informationen deuten darauf hin, dass in China weiterhin jedes Jahr Tausende von Menschen hingerichtet und zum Tode verurteilt werden. AI sieht China damit nach wie vor als den weltweit führenden Vollstrecker der Todesstrafe.
Die chinesischen Behörden halten die Zahlen zur Todesstrafe weiterhin geheim. AI fordert die chinesischen Behörden daher erneut auf, Informationen über die Anwendung der Todesstrafe in China zu veröffentlichen.
China gehört zu den vier Ländern (dazu gehören auch der Iran, Saudi-Arabien und Singapur) wo Menschen wegen Drogendelikten hingerichtet wurden. Dies verstößt gegen internationale Menschenrechtsnormen, die die Anwendung der Todesstrafe nur für “schwerste Verbrechen” vorsehen. Dies sind Verbrechen, bei denen es um vorsätzliche Tötungen geht.
Auch Wirtschaftsverbrechen wie Korruption sind nach internationalem Recht und internationalen Standards ebenfalls nicht als „schwerste Verbrechen“ zu betrachten. Dennoch wurden in China (wie auch in Vietnam) derartige Verbrechen mit dem Tode bestraft. Amnesty International verzeichnete zehn Fälle, in denen ehemalige Beamte in China wegen Korruption verurteilt wurden und ein Todesurteil auf Bewährung erhielten, was auf eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr hindeutet. Auf Bewährung verhängte Todesurteile können nach zwei Jahren in lebenslange oder zeitlich befristete Haftstrafen umgewandelt werden.
Weitere Informationen finden sich am 16.05.2023 veröffentlichten Bericht “Death sentences and executions 2022”.