Im Vorfeld der 73. Sitzung des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, bei dem turnusgemäß ein Bericht der Regierung der VR China ansteht, hat Amnesty International (AI) eigene Erkenntnisse dem Ausschuss zur Verfügung gestellt. Dieser wird im Februar und März tagen. In diesem Bericht geht AI auf unterschiedliche Bedenken in Bezug auf die Umsetzung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ein. Auch werden erneut Empfehlungen zur Implementierung dieses von der VR China ratifizierten Pakts gemacht.
Der Bericht hebt insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere schwere Menschenrechtsverletzungen hervor, die von den chinesischen Behörden an Uiguren, Kasachen und anderen überwiegend muslimischen ethnischen Gruppen in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang begangen wurden. Auch wurden menschenrechtlichen Konsequenzen einiger Covid-19-Beschränkungen analysiert. Darüber hinaus befasst sich der Bericht mit den anhaltende Repressionen gegen Menschenrechtsverteidiger, Anwälte, Aktivisten, Gewerkschafter, religiöse Führer und Personen, die ihren Glauben praktizieren. Es geht hier um Fälle von Verschwindenlassen, willkürliche Inhaftierung mit Folter oder anderer Misshandlung und Gerichtsverfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Schließlich befasst sich der Bericht mit dem seit langem bestehenden Problem der geschlechtsspezifischen Diskriminierung von Frauen und Personen aus der LGBTI Community.
Hier geht es zum Bericht “China: Submission to the UN Committee on Economic, Social and Cultural Rights: 73rd Session, 13 February – 3 March 2023“