In China kommt es aktuell zu weit verbreiteten Protesten in Folge der strikten COVID Politik. Ähnlich Proteste hat es in jüngster Zeit nicht gegeben. Die stellvertretende Regionaldirektorin von Amnesty International, Hana Young, erklärt aus diesem Anlass:
„Die Tragödie des Feuers in Urumqi hat in ganz China zu bemerkenswertem Mut geführt. Friedliche Demonstranten halten leere Zettel in der Hand, singen Slogans und beteiligen sich an vielen Formen kreativen Widerspruchs. Es ist praktisch unmöglich für die Menschen in China, friedlich zu protestieren, ohne Schikanen und Strafverfolgung ausgesetzt zu sein. Die Behörden haben insbesondere in den letzten 10 Jahren unter Präsident Xi keinerlei Toleranz gegenüber der Opposition gezeigt, aber dies hat die Proteste nicht gestoppt.
Anstatt die Menschen zu bestrafen, sollte die Regierung auf ihre Appelle hören. Die Behörden müssen es den Menschen ermöglichen, ihre Gedanken frei zu äußern und friedlich zu protestieren, ohne Vergeltungsmaßnahmen befürchten zu müssen.”
Hintergrund
Am Donnerstag, dem 24.11.2022, brach in einem Wohnhaus in Urumqi ein Feuer aus, bei dem laut Regierungsangaben mindestens 10 Menschen ums Leben kamen. Viele machten die Einschränkungen von Covid-19 für die Todesfälle verantwortlich, aber die lokalen Behörden haben diese Behauptung bestritten. Dies hinderte die Proteste nicht daran, in Urumqi, der Hauptstadt der westlichen Region Xinjiang, auszubrechen. Am nächsten Morgen erklärte die Regierung, dass der Covid-Ausbruch unter Kontrolle sei und die Stadt die Sperrungen lockern werde, nachdem die Bewegungsfreiheit der Einwohner mehr als 100 Tage lang stark eingeschränkt worden war.
Seit dem 25. November zeigen Videos, die in den sozialen Medien geteilt werden, Proteste, die in Universitäten und Städten in ganz China ausbrechen, darunter in Peking, Guangdong, Shanghai und Wuhan. Friedliche Demonstranten gedachten der Opfer des Feuers in Urumqi und forderten eine Lockerung der Sperrmaßnahmen. Viele forderten auch ein Ende der Zensur und einige forderten den Rücktritt von Präsident Xi.
Amnesty International ist nicht in der Lage, alle Online-Videos, die jetzt aus mehreren Städten verbreitet werden, unabhängig zu überprüfen.
Offiziellen Quellen zufolge wurde in Urumqi mindestens eine Frau wegen „Verbreitung von Gerüchten“ festgenommen. Laut Online-Quellen wurden am Abend des 26.11.2022 Dutzende in der Urumqi Road in Shanghai festgenommen. Die Proteste dauern an.