Als Reaktion auf die lang erwartete Veröffentlichung des Berichts des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte über schwere Menschenrechtsverletzungen in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang sagte die Generalsekretärin von Amnesty International (AI), Agnès Callamard:
“Dieses 46-seitige Dokument legt das Ausmaß und die Schwere der Menschenrechtsverletzungen offen, die in Xinjiang stattfinden. Amnesty International hat diese zuvor als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft. Es kann wenig Zweifel geben, warum die chinesische Regierung so hart dafür gekämpft hat, Druck auf die UN auszuüben, damit dies verschleiert wird.
Die Verzögerung der Veröffentlichung dieses Berichts ist unentschuldbar und wirft einen Schatten auf die Arbeit des Büros des Hohen Kommissars für Menschenrechte. Dies sollte aber nicht von dessen Bedeutung ablenken. Es bestätigt die Berichterstattung von AI und anderen glaubwürdigen Organisationen, die Muster von Folter oder Misshandlung sowie Vorfälle von sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt dokumentieren. Entscheidend ist die folgende Aussage: ‘Das Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderer überwiegend muslimischer Gruppen … könnten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bewerten sein.”
Für weitere Informationen siehe die englisch-sprachige Pressemitteilung “China: Long-delayed UN report must spur accountability for crimes against humanity in Xinjiang“. Der Bericht des Büros des Hohen Kommissars für Menschenrechte kann hier abgerufen werden.